Beschlüsse

  1. Annahme einer Geschäftsordnung wie nachzulesen unter: https://nrw.buendnis-grundeinkommen.de/geschaeftsordnung/ (14.01.2017)
  2. Aufnahme von 4 weiteren Mitgliedern, Nr. 18-21 (14.01.2017)
  3. Bestellung einer Postbeauftragten an unserem Sitz in Essen, die die Post mit dem Vorstand öffnen und einscannen darf. Wir wollen Ra’in Verena Nedden dafür beauftragen (16.01.2017)
  4. Aufnahme eines weiteren Mitgliedes, Nr. 22 (16.01.2017)
  5. Aufnahme eines weiteren Mitgliedes, Nr. 23 (23.01.2017)
  6. Änderung der Geschäftsordnung (30.01.2017)
  7. Auslagenerstattung über den Erwerb von Klemmbrettern i.H.v. 47,11 € (30.01.2017)
  8. Annahme eines Antrags auf Beauftragung eines IT-Prozessberaters in einem Finanzrahmen in Höhe von 300 Euro (20.02.2017)
  9. Annahme eines Antrags auf Auslagenerstattung für Namensschilder und Porto im Gesamtwert von 35,70 Euro. Wir bestreiten diese Kosten aus dem Budget für die BGE:open (200 Euro). (20.02.2017)
  10. Annahme eines Antrags auf Zurückstellung eines Topfes in Höhe von 150 Euro zwecks Fahrtkostenerstattung für Poetry Slammer zur Poetry Slam Veranstaltung am Freitag, den 3. März vor der BGE:open 17/2 in Köln. (20.02.2017)
  11. Annahme eines Antrags auf Rückerstattung von ausgelegten Kosten für eine Unterschriftensammelaktion am Samstag, 25.02.2017 in Köln i.H.v. jeweils:10 euro Parkgebühr + 41,80 für Plakate + 14,40 für Parkgebühren + 18,52 für Plakate (27.02.2017)
  12. Annahme eines Antrags auf Gewährung des Differenzbetrags i.H.v 17,80 zur Deckung der Fahrkosten des Kameramanns für die BGE:open17.2 in Köln. Bereits vom Bundesvorstand gewährt: 140 Euro, Kosten des Tickets 157,80 Euro. (27.02.2017)
  13. Annahme eines Antrags auf Kostenerstattung mit folgenden Posten: (06.03.2017)
    68,91 € für Klemmbretter
    21,51 € für Merci Schokolade
    7,00 € für Rosen (Gewinn)
    16,00 € für Bücher (Gewinn) für Bundesbudget
  14. Annahme folgenden Antrags: Der LV möge einen Antrag beim Bundesverband auf Übernahme von Lohnkosten für eine Unterschriftensammlung NRW wegen der Dringlichkeit in Bezug auf die Landtagswahl stellen. Budget: ca. 1.500,- €. (06.03.2017)
  15. Annahme eines Antrags auf vorläufige Übernahme von Lohnkosten und Kopierkosten für die Unterschriftensammlung, soweit das Budget des Landesverbands NRW reicht. (06.03.2017)
  16. Annahme eines Antrags auf Erstattung von Portokosten beim Verschicken zu den zuständigen Ämtern zwecks Beglaubigung von Unterstützungsunterschriften (06.03.2017)
  17. Annahme eines Antrags auf Erstattung von Kosten für Plakate in Höhe von 30,- € (Erstattung erfolgt später) (06.03.2017)
  18. Aufnahme eines neuen Mitglieds, Nr. 23 in NRW (Umlaufbeschluss vom 08.03.2017)
  19. Aufnahme eines neuen Mitglieds, Nr. 24 in NRW (Umlaufbeschluss vom 16.03.2017)
  20. Änderung der Geschäftsordnung (03.04.2017)
  21. Beauftragung eines Pressesprechers. Der Pressesprecher des Landesverbands NRW soll der Landesschatzmeister Henrik Wittenberg werden. Er wird zudem mit der eigenständigen Bildung und Verantwortung eines Presseteams beauftragt. Ein generelles Budget für diese Aufgaben ist in diesem Beschluss nicht vorgesehen. (03.04.2017)
  22. Beauftragung einer Kontaktperson. Die Kontaktperson des Landesverbands NRW soll Albert Meinhardt werden. Die Kontaktperson übernimmt die Bearbeitung von Anfragen aus anderen Landesverbänden sowie allgemeine Anfragen (nicht Anträge) weitergeleitet vom allgemeinen Infopostfach oder direkt übermittelt an das Infopostfach des Landesverbands NRW  Die Kontaktperson soll durch diese Aufgaben dafür sorgen, dass innerhalb der Partei mehr Vernetzung und Zusammenarbeit möglich wird. Ein generelles Budget ist nicht vorgesehen. (03.04.2017)
  23. Gewährung eines Budgets in Höhe von 310 € für Plakate zur Wahlwerbung Landtagswahl NRW. (17.04.2017)
  24. Gewährung eines Budgets für Kabelbinder in Höhe von 50 € zur Wahlwerbung Landtagswahl NRW. (17.04.2017)
  25. Gewährung eines Budgets von 750,- € für einen Fernseh- und Radio-Werbespot. (17.04.2017)
  26. Beauftragung von 2 Personen zur Pflege des Twitter-Accounts des BGE Landesverbands NRW. Ein Budget ist nicht vorgesehen. Beiden wird das Passwort zum Twitter-Account vom Vorstandsvorsitzenden ausgehändigt. Die E-Mail-Adresse verwaltet der Vorstand. (Umlaufbeschluss vom 18.04.2017)
  27. Aufnahme eines neuen Mitglieds, Nr. 25 in NRW (Umlaufbeschluss vom 23.04.2017)
  28. Gewährung eines Budgets in Höhe von 100 Euro Zur Bewerbung von Artikeln auf Facebook. (26.04.2017)
  29. Bestellung durch das Projektteam „Werbemittel“ von 1500 Exemplaren der Broschüre „Mehr Freiheit durch Grundeinkommen“ unter Vorbehalt der Übernahme der Kosten durch die Bundespartei. (26.04.2017)
  30. Der Vorstand beschließt, ein Budget i.H.v. 500 € zur Verfügung zu stellen, um im Rahmen der Landtagswahl NRW 2017 auf Facebook das Bündnis Grundeinkommen zu bewerben. (08.05.2017)
  31. Der Vorstand beschließt, das vom Bundesvorstand zugewiesene Budget i.H.v. 100 € als generelles Budget für NRW für Porto und Versandkosten von Unterstützerunterschriften zur Verfügung zu stellen. (08.05.2017)
  32. Der Vorstand beschließt, die verbliebenen Kosten i.H.v. 142,50 Euro für die für die LTW angefertigten TV- und Radiospots zu übernehmen. (15.05.2017)
  33. Der Vorstand beschließt, die Kosten für die Netzwerkbroschüren für den  LV NRW i.H.v. 352,15 Euro zu übernehmen. (15.05.2017)
  34. Der Vorstand beschließt, die ausgelegten Kosten i.H.v. 25 Euro für die Raummiete in Köln beim Dreh des TV-Spots zurückzuerstatten. (15.05.2017)
  35. Der Vorstand beschließt, ausgelegte Aufwendungen für die Wahlwerbung zur Landtagswahl NRW 2017 in Höhe von 18,21 Euro zu erstatten. (Umlaufbeschluss vom 04.06.2017)
  36. Die Personalie im Beschluss Nr. 22 wird geändert: Neue Vertrauensperson ist der Landesschatzmeister Henrik Wittenberg (Umlaufbeschluss vom 07.07.2017)
  37. Der Vorstand beschließt, eine Mitgliederversammlung am Samstag, den 19.08.2017 um 13:00 Uhr im Atelier Padao, Hüttenstr. 34, 40215 Düsseldorf einzuberufen und dazu einzuladen. Die Tagesordnung ist: TOP 01 Begrüßung, Organisatorisches, Wahl der Versammlungsämter: Versammlungsleiter, Schriftführer und Wahlleiter TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung TOP 03 Beschluss der Tagesordnung TOP 04 Tätigkeitsbericht des Vorstands TOP 05 Rechenschaftsbericht TOP 06 Entlastung des Vorstands TOP 07 Vorstandsneuwahlen TOP 08 Wahl der Kassenprüfer TOP 09 Sonstiges (31.07.2017)
  38. Annahme einer Geschäftsordnung (21.08.2017)
  39. Der​ ​Vorstand​ ​beschließt​ ​ein​ ​Budget​ ​i.H.v.​ ​200​ ​Euro​ ​für​ ​die​ ​Erstellung​ ​von Werbemitteln​ ​für​ ​die​ ​Bundestagswahl. (21.08.2017)
  40. Der Vorstand beschließt ein Budget i.H.v. 255,85 €, um einen Raum sowie das nötige Equipment für eine Filmvorführung am Abend des 19.09.2017 anzumieten. Die Verträge dazu gehen an die Geschäftsstelle und dürfen im Auftrag des Vorstandes vom 1. Beisitzer unterzeichnet werden. (28.08.2017)
  41. Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 300,- € zur Umarbeitung des Wahlwerbefilms zur Landtagswahl nach folgenden Kriterien: Logos müssen ausgetauscht werden. Abspann muss umgewandelt werden. Der Ton könnte nochmal überprüft und ggf. neu abgemischt werden. (28.08.2017)
  42. ​Der​ ​Vorstand​ ​beschließt​ ​ein​ ​Budget​ ​i.H.v.​ ​180​ ​€​ ​um​ ​den​ ​Film​ ​“Free​ ​Lunch Society”​ ​bei​ ​der​ ​Filmvorführung​ ​am​ ​Abend​ ​des​ ​19.09.2017​ ​in​ ​Witten​ ​zu​ ​organisieren. (04.09.2017)
  43. ​Der​ ​Vorstand​ ​beschließt,​ ​den​ ​Beschluss​ ​41​ ​dahingehend​ ​zu​ ​verändern,​ ​dass das​ ​Budget​ ​von​ ​vorher​ ​300​ ​Euro​ ​auf​ ​150​ ​Euro​ ​verringert​ ​wird. (04.09.2017)
  44. Der Vorstand beschließt die Erhöhung des Budgets von Beschluss 42 um 34,20 Euro, sodass das Budget nun 214,20 Euro beträgt. (Umlaufbeschluss vom 06.09.2017)
  45. Der Vorstand beschließt die nochmalige Verringerung des Budgets von Beschluss 41 um weitere 50 Euro. Damit liegt das Budget für Beschluss 41 bei nunmehr 100,- Euro. (Umlaufbeschluss vom 07.09.2017)
  46. Aufnahme eines neuen Mitglieds, Nr. 25 in NRW (Umlaufbeschluss vom 20.09.2017)
  47. Der​ ​Landesvorstand​ ​NRW​ ​drückt​, ​mit​ ​einstimmigem​ ​Mandat​ ​durch​ ​die NRW-Telefonkonferenz​ ​vom​ ​09.10.2017, ​seinen​ ​deutlichen​ ​Protest​ ​und​ ​Widerspruch​ ​gegen die​ ​einseitige​ ​Absage​ ​der​ ​Bundesvorstandssitzung​ ​durch​ ​das​ ​Präsidium​ ​am​ ​12.​ ​Oktober 2017​ ​aus.​ ​Dies​ ​erfolgte​ ​durch​ ​eine​ ​E-Mail​ ​von​ ​Susanne​ ​Wiest,​ ​unterzeichnet​ ​mit​ ​“Euer Präsidium”,​ ​am​ ​7.​ ​Oktober​ ​um​ ​21:35. Das​ ​Präsidium​ ​hat​ ​unseres​ ​Erachtens​ ​keine​ ​Berechtigung,​ ​die​ ​Sitzung​ ​abzusagen.​ Der Termin​ ​wurde​ ​in​ ​einer​ ​Bundesvorstandssitzung​ ​festgelegt​ ​und​ ​kann​ ​auch​ ​nur​ ​vom​ ​Vorstand wieder​ ​geändert​ ​werden.​ ​Daher​ ​halten​ ​wir​ ​diese​ ​Absage​ ​für​ ​nicht​ ​haltbar. Das​ ​Präsidium​ ​hat​ ​den​ ​Vorstand​ ​nicht​ ​gefragt​ ​und​ ​einen​ ​Alleingang​ ​durchgeführt.​ ​Der Bundesvorstand​ ​wurde​ ​nicht​ ​über​ ​das​ ​Vorhaben​ ​aufgeklärt​ ​oder​ ​steht​ ​gar​ ​einstimmig​ ​hinter dieser​ ​Art​ ​von​ ​Vorgehen.​ ​Der​ ​gesamte​ ​Bundesvorstand​ ​hat​ ​erst​ ​durch​ ​die​ ​E-Mail​ ​von Susanne​ ​Wiest​ ​von​ ​diesem​ ​Vorgehen​ ​überhaupt​ ​erfahren.​ Wir​ ​warnen​ ​eindringlich​ ​davor, dass​ ​dieses​ ​Vorgehen​ ​toleriert​ ​wird. Wir​ ​beauftragen​ ​aus​ ​diesen​ ​Gründen​ ​zudem​ ​unseren​ ​Landesvorsitzenden,​ ​an​ ​der Bundesvorstandssitzung​ ​am​ ​12.10.2017​ ​teilzunehmen.
  48. Der​ ​Vorstand​ ​beschließt​ ​das​ ​Budget​ ​für​ ​die​ ​Bearbeitung​ ​des​ ​Wahlwerbefilms zur​ ​BTW​ ​um​ ​197,50​ ​Euro​ ​auf​ ​297,50​ ​Euro​ ​zu​ ​erhöhen.
  49. Der​ ​Vorstand​ ​beschließt​ ​29,-​ ​Euro​ ​für​ ​einen​ ​Multifunktions-Tisch​ ​zur Verfügung​ ​zu​ ​stellen.
  50. ​​Der​ ​Vorstand​ ​möge​ ​beschließen,​ ​die​ ​ausgelegten​ ​Kosten​ ​für​​ ​eine​ ​Bodenzeitung (Bodenplakat)​ ​im​ ​Bündnis​ ​Grundeinkommen-Design​ ​im​ ​Wert​ ​von​ ​60,01€​ ​zu​ ​erstatten.
  51. Erstattung​ ​der​ ​Kosten​ ​für​ ​die​ ​Anzeigen​ ​im​ ​Weseler​ ​für​ ​die​ ​BTW​ ​2017​ ​in​ ​Höhe​ ​von 4.524,37€​ ​und​ ​211,22€​ ​für​ ​Werbemittel,​ ​Kugelschreiber​ ​LV​ ​NRW.​ ​Die​ ​Beträge​ ​werden​ ​an den​ ​LV​ ​NRW​ ​gespendet.​ ​Es​ ​ergibt​ ​sich​ ​eine​ ​Summe​ ​von​ ​4.735,59€​ ​für​ ​die​ ​Verzichtsspende.
  52. Beantragung​ ​eines​ ​Budgets​ ​in​ ​Höhe​ ​von​ ​12,00€​ ​für​ ​die​ ​entstandenen Verwaltungsgebühren​ ​der​ ​Stadt​ ​Bielefeld​ ​im​ ​Rahmen​ ​der​ ​Plakatierung​ ​zur​ ​Bundestagswahl.
  53. ​Der​ ​Landesvorstand​ ​NRW​ ​des​ ​Bündnis​ ​Grundeinkommen​ ​beschließt​ ​in​ ​seiner heutigen​ ​Sitzung​ ​vom​ ​17.11.2017​ ​die​ ​Erstattung​ ​von​ ​Kosten​ ​in​ ​Höhe​ ​von​ ​1178,58​ ​Euro​ ​für Plakate​ ​und​ ​Postkarten​ ​der​ ​Firma​ ​Flyeralarm​ ​an​ ​Herrn​ ​Christian​ ​Simon​ ​und​ ​die​ ​Annahme einer​ ​Spende​ ​von​ ​Herrn​ ​Christian​ ​Simon​ ​in​ ​Höhe​ ​von​ ​ebenfalls​ ​1178,58​ ​Euro,​ ​so​ ​dass​ ​die Kostenerstattung​ ​nicht​ ​ausgezahlt​ ​werden​ ​muss.
  54. Nach​ ​der​ ​Entlastung​ ​und​ ​vor​ ​der​ ​Neuwahl​ ​des​ ​Landesvorstandes​ ​soll​ ​ein​ ​TOP „Strategiediskussion​ ​NRW“​ ​mit​ ​offenem​ ​Ausgang​ ​eingeplant​ ​werden.​ ​Die​ ​Einladung​ ​zur Mitgliederversammlung​ ​sollte​ ​so​ ​formuliert​ ​werden,​ ​dass​ ​auch​ ​weitreichende​ ​Ergebnisse​ ​der Strategiediskussion​ ​(bis​ ​hin​ ​zur​ ​Auflösung​ ​des​ ​LV)​ ​beschlossen​ ​werden​ ​können.
  55. Der​ ​Vorstand​ ​beschließt​ ​ein​ ​Budget​ ​i.H.v.​ ​50​ ​€​ ​zur​ ​Deckung​ ​der​ ​Raumkosten,​ ​die​ ​für den​ ​Landesparteitag​ ​entstehen.
  56. Der​ ​Vorstand​ ​beschließt,​ ​eine​ ​Mitgliederversammlung​ ​am​ ​Samstag,​ ​den 09.12.2017​ ​um​ ​13:00​ ​Uhr​ ​in​ ​der​ ​alten​ ​Feuerwache​ ​in​ ​Köln,​ ​Raum​ ​4,​ ​Steigeturm​ ​2. Stock,​ ​Melchiorstr.​ ​3,​ ​50670​ ​Köln​ ​einzuberufen​ ​und​ ​dazu​ ​einzuladen. Die​ ​vorläufige​ ​Tagesordnung​ ​bei​ ​Einladung​ ​ist: TOP​ ​01​ ​Begrüßung,​ ​Feststellung​ ​der​ ​ordnungsgemäßen​ ​Einberufung​ ​und​ ​der Beschlussfähigkeit​ ​der​ ​Mitgliederversammlung TOP​ ​02​ ​Wahl​ ​der​ ​Ämter:​ ​Versammlungsleiter,​ ​Schriftführer​ ​und​ ​Wahlleiter TOP​ ​03​ ​Beschluss​ ​der​ ​endgültigen​ ​Tagesordnung TOP​ ​04​ ​Tätigkeitsbericht​ ​des​ ​Vorstands​ ​und​ ​Rechenschaftsbericht​ ​des Landesschatzmeisters TOP​ ​05​ ​Bericht​ ​der​ ​Kassenprüfer TOP​ ​06​ ​Entlastung​ ​des​ ​Vorstands TOP​ ​07​ ​Strategiediskussion TOP​ ​07a​ ​Entscheidung​ ​über​ ​die​ ​Auflösung​ ​des​ ​Landesverbandes TOP​ ​08​ ​Neuwahl​ ​des​ ​Vorstands TOP​ ​09​ ​Wahl​ ​der​ ​Kassenprüfer TOP​ ​10​ ​Sonstiges